AGB von Online-Plattform für Download von E-Books
Die folgenden AGB sind ein Muster für einen Online-Shop, in dem Verbraucher kostenpflichtig E-Books herunterladen können. Der Standardtext eignet sich als Grundgerüst auch für den Download anderer digitaler Güter.
Das Muster geht von einer sofortigen Zahlung per Kreditkarte oder Paypal aus. Der Vertrag kommt unmittelbar zustande, eine gesonderte Prüfung findet nicht statt.
Zielgruppe des Shops sind ausschließlich Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland. Auf Sonderregeln für den B2B-Bereich wurde verzichtet (siehe insofern das Muster bei Abschnitt B.10).
Nur rudimentär enthalten sind die Pflichtinformationen zur Kompatibilität und Interoperabilität der digitalen Inhalte (siehe dazu Abschnitt 5.2.12), wobei bei dem Download von PDF-Dokumenten keine größeren Pflichten zu erfüllen sind.
1. Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Downloads von E-Books, die Sie im Download-Portal der www.ferhad-jukic.de/Buecher, Adresse Gymnasiumstr. 153, 75175 Pforzheim, Geschäftsführer: Ferhad Jukić, tätigen.
(2) Das Angebot in unserem Portal richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(4) Sie können die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf unserer Website unter www.ferhad-jukic.de abrufen und ausdrucken.
2. Vertragsschluss
(1) Unsere Produktpräsentation im Portal stellt einen Antrag auf den Abschluss eines Vertrages über den kostenpflichtigen Download von E-Books dar.
(2) Mit Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ schließen Sie mit uns einen Vertrag über den Download der ausgewählten E-Books zu den jeweils angegebenen Preisen.
3. Preise
Die in unserem Portal genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Versandkosten fallen nicht an.
4. Zahlungsbedingungen; Verzug
(1) Wir akzeptieren grundsätzlich folgende Bezahlmethoden:
• Kreditkarte und
• Paypal.
(2) Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten.
(3) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.
5. Lieferung
(1) Die Lieferung der erworbenen E-Books erfolgt durch Zurverfügungstellung eines Download-Links per E-Mail an die im Kundenkonto angegebene E-Mail-Adresse. Die E-Mail wird unmittelbar nach der Bestellung versendet. Der Link kann von Ihnen betätigt werden und startet den Download auf das von Ihnen gewählte Speichermedium.
(2) Der E-Mail-Link kann nur einmal verwendet werden. Weitere Downloads sind über den zur Verfügung gestellten Link nicht möglich. Ein Anspruch auf Übersendung weiterer Download-Links zu dem bereits erworbenen E-Book besteht nicht.
(3) Es liegt in Ihrem Verantwortungsbereich, geeignete Software (z.B. Acrobat Reader) bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen und Ausdrucken der E-Books ermöglicht.
6. Widerrufsbelehrung
(1) Ihnen steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, XXXX (Firma, Adresse, E-Mail, Fax) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an ferhad.jukic@icloud.de zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
Firma:
Adresse:
E-Mail:
Fax:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
7. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
(2) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(3) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
8. Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Alle durch uns bereitgestellten E-Books sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Sie erwerben ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Ihnen werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere dürfen Sie die erworbenen E-Books – weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise – nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.
(3) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch uns an Sie steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.
(4) Wir sind berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.
(5) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Käufer oder einen Dritten verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,- Euro pro Verletzungshandlung.
9. Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.